Impressum

Impressum und Kontakt:

Pflichtangaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vom 26. Februar 2007 und § 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien vom 31. August 1991 (RStV) in ihren jeweils gültigen Fassungen:

Anbieter und Gesamtverantwortung:
Landratsamt Waldshut
Landrat Dr. Martin Kistler
Kaiserstraße 110
79761 Waldshut-Tiengen
Telefon: 07751/86-0 (Zentrale)
Telefax: 07751/86-1999 (Zentraler Faxeingang)
E-Mail: post@landkreis-waldshut.de (Zentraler E-Maileingang)

Ansprechpartnerin:
Anette Klaas
Kommunalen Stelle für Gleichstellung des Landkreises Waldshut
Telefon: 07751/86-4020
E-Mail: anette.klaas@landkreis-waldshut.de

Gestaltung und Umsetzung:
Peter Opuchlik – Hochrhein Informatik

Inhalt:
Der Landkreis Waldshut ist als Inhalte-Anbieter im Rahmen des § 7 Abs. 1 des TMG bzw. des § 55 RStV für die „eigenen Inhalte“ verantwortlich. Eine darüber hinaus gehende Haftung lehnt der Landkreis ab. Insbesondere übernimmt der Landkreis Waldshut keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Verwendbarkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Landkreis Waldshut, welche sich auf Schäden materieller und/oder ideeller Art beziehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Landkreises Waldshut kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Externe Links:
Von den eigenen Inhalten der Homepage des Landkreises Waldshut sind „Links“ (Querverweise) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte gesetzt. Durch diese Links hält der Landkreis Waldshut „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Gemäß §§ 7 bis 10 TMG sind Diensteanbieter für fremde Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Bei Links handelt es sich jedoch um dynamische Verweise. Deshalb hat der Landkreis Waldshut keinerlei Einfluss auf die aktuelle und auch zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten Seiten. Der Landkreis Waldshut distanziert sich daher ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden und von ihrer ursprünglichen Zielsetzung inhaltlich und/oder technisch abweichen. Auf den verlinkten Seiten veröffentlichte Meinungen und/oder Tatsachenbehauptungen macht sich der Landkreis Waldshut durch die Schaltung des Links nicht zu eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Informationen entstehen, haftet jeweils alleine der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wird.

Rechtswirksamkeit und Willenserklärungen:
Hinweis zum Elektronik-Anpassungsgesetz (EAnpG):
Wegen noch nicht ausreichender technischer Infrastruktur für die Handhabung von Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz, bietet der Landkreis Waldshut diesen Zugang derzeit noch nicht an. Falls im Verwaltungsverfahren die Schriftform (mit oder ohne Unterschrift) vorgeschrieben ist, stellt die Übermittlung von Informationen per E-Mail keinen Ersatz für die Schriftform dar. Dies gilt auch für die Übermittlung von elektronischen Formularen.

Die elektronische Übermittlung von Willenserklärungen (z.B. Anträge, Beschwerden etc.) oder anderen Informationen (z.B. Terminvereinbarungen, Anfragen etc.) begründet keinen Anspruch auf Verwaltungshandeln. Da elektronische Nachrichten verfälscht, umgeleitet oder gelöscht werden können, ohne dass hiervon der Sender oder Empfänger Kenntnis erhält, sind solche Mitteilungen generell nicht rechtswirksam.

Datenschutz:
Die Website des Landkreises Waldshut kann grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer persönlichen Daten genutzt werden. Nutzen Sie allerdings die Möglichkeiten zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschrift etc.), geschieht dies Ihrerseits ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Ihre in diesem Rahmen an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben. Die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns erfolgt nur zum Zwecke und für die Dauer der Bearbeitung des durch Ihre Datenübermittlung verursachten Geschäftsvorgangs.

Mit dem Zugriff auf eine Website werden die IP-Adresse und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) des Benutzers automatisch in einer Protokolldatei gespeichert. Auf diesem Wege verarbeiten wir ausschließlich anonyme Daten, die keinen Rückschluss auf den Nutzer zulassen. Die Speicherung dieser Daten dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken in anonymisierter Form. Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu.

Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz automatisch gespeichert: Datum, Uhrzeit, HTTP-Request (=Aufruf des Inhalts) sowie die IP-Adresse, von der der Aufruf erfolgt ist.

Wir bitten ausdrücklich von der Versendung von E-Mails mit schutzwürdigem Inhalt Abstand zu nehmen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Unbefugte Kenntnis vom Inhalt erlangen oder Nachrichten verfälschen.

Urheberrecht:
Alle auf der Website veröffentlichten Beiträge und Abbildungen etc. sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Amtes für Kultur, Archivwesen und Öffentlichkeitsarbeit des Landratsamtes Waldshut. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Ausdrucke und Downloads dürfen nur für den persönlichen, privaten und nichtkommerziellen Gebrauch hergestellt werden.

Der Landkreis Waldshut ist bestrebt, in allen Publikationen etc. die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten. Sollten Sie dennoch eine Abbildung etc. entdecken, von der Sie glauben die Rechte zu besitzen, wenden Sie sich bitte ebenfalls an das Amt für Kultur, Archivwesen und Öffentlichkeitsarbeit des Landratsamtes Waldshut unter der o.g. Adresse.

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